Seit etwa 20 Jahren ist ein Bündnis aus Herrschenden, Medien und „Wissenschaft“ auf der Suche nach den Entstehungsgründen für eine politische Bewegung, die den gesamten Westen erfasst hat: den sogenannten „Populismus“.
Und weil sie den Wald vor lauter Bäumen nicht sehen wollen/können, verkünden uns die „woken“ Intellektuellen und alle, die sich zu ihnen zählen oder ihnen zumindest folgen wollen, ohne Unterlaß, mit einer Penetranz, die längst die Form von Gehirnwäsche angenommen hat, dass es sich dabei um einen gleichsam über Nacht vom Himmel gefallenen Ausbruch unerklärlichen dumpfen, engstirnigen, reaktionären, ggf. auch „faschistischen“ rechtsextremistischen Nationalismus handelt, der sich aus völlig unverständlichen Gründen nicht zu seinem Glück einer globalen Weltherrschaft der „fortschrittlichen“ „Eliten“ zwingen lassen will.
Stellvertretend für mittlerweile unzählige andere seien hier nur Krastev/Holmes mit ihrem 2019 erschienenen Buch „The Light that Failed“/“Das Licht, das erlosch“ genannt.
Ihre Analyse ist von atemberaubender Einfachheit/(Einfalt?): 1989 „siegte“ zunächst die „liberale Demokratie“, danach sahen sich die ehemaligen Ostblockländer genötigt, diesen Westen und seine liberale Demokratie nachzuahmen, um in einem weiteren Schritt schließlich diese Nachahmung als unerträglichen Zwang wahrzunehmen und dagegen zu rebellieren – und schon war der „Populismus“ geboren, der nun seinerseits – wie genau, können die Autoren auch nicht sagen – auch die westlichen Gesellschaften zu „infizieren“ droht. Höchst merkwürdig doch wohl, denn woher sollte denn ein „Widerwille“ der westlichen Gesellschaften gleichsam gegen die Nachahmung ihrer selbst gekommen sein?
Ich fürchte, wir haben es hier mit einem weiteren Beispiel aus der langen Reihe von Akten von „Verrat der Intellektuellen“ zu tun, die sich seit Jahrhunderten für Geld und Ansehen den Mächtigen als Speichellecker angedient haben.
Denn den „Elefanten im Raum“, die eigentlich recht offen zutage liegende Ursache für das Entstehen dessen, was sie als die liberale Demokratie bedrohenden Populismus zu diskreditieren versuchen, WOLLEN sie ganz offenbar nicht sehen.
Und so lassen sie in ihrer „Analyse“ den wichtigsten Schritt ganz einfach unter den Tisch fallen.
In Wirklichkeit geschah eben folgendes:
1. Tatsächlich „siegte“ 1989 die bis dahin liberale Demokratie des Westens.
Aber: Während die ehemals unterdrückten Staaten Osteuropas rasch zu seiner „Nachahmung“ ansetzten (für sich genommen ein Begriff, er im einzelnen zu problematisieren/differenzieren wäre),
geschah der entscheidende Schritt in ebendiesem Westen:
2. Plötzlich von der Konkurrenz eines bedrohlichen Rivalen befreit, machten sich die woken Ideologen, Billionäre und politischen „Eliten“ nunmehr daran, einen („sanften“, aber nichtsdestotrotz ) Putsch gegen die eigenen Bevölkerungen zu organisieren und sie zogen und ziehen bis zum heutigen Tage das erstickende Seil um den Hals der ehemals liberalen Demokratie immer enger. Manch einer mag meinen, sie gehöre bereits vollständig der Vergangenheit an. Die nachfolgenden Generationen werden a la Orwell gehirngewaschen und indoktriniert, der Kernbestand der Grundrechte außer Kraft gesetzt, Opposition kriminalisiert und Machtwechsel unmöglich gemacht, eine in der bisherigen Geschichte unbekannte Kleptokratie verteilt alles Vermögen von den 95% der Mehrheitsbevölkerung zu den wenigen 5% um, usw. usf.
3. Und es fällt einem wie Schuppen von den Augen: Der als „Populismus“ verleumdete, sich zunehmend regende Widerstand ist nicht der Langeweile bei der „Nachahmung“ des Westens geschuldet, sondern es ist das allmählich erwachende Bewußtsein wachsender Teile der Bevölkerung von ihrer zunehmende Entrechtung und Knebelung.
Und plötzlich bedarf es auch gar keiner besonderen Erklärung mehr, warum es natürlich nicht nur osteuropäische Bevölkerungen sind, die (obwohl zumindest unter den Älteren noch eine ausgeprägtere Sensibilisierung gegenüber der Diktatur vorhanden sein wird) sich gegen die moderne Tyrannis zu regen beginnen, sondern natürlich die Menschen in den westlichen Ländern nunmehr auch aus ihrem Dornröschenschlaf aufwachen.
Kurz:
Nicht der „Populismus“ bedroht die liberale Demokratie,
sondern
der Putsch der infantil-woken, globalen ideologischen Eliten hat die liberale Demokratie schon fast vollständig beseitigt, und in den „populistischen“ Bewegungen äußern sich (noch?) diejenigen Teile der Völker, die die liberale Demokratie VERTEIDIGEN und noch nicht vollends verloren geben wollen.
Seid Sand
„Nein, schlaft nicht, während die Ordner der Welt geschäftig sind!
Seid mißtrauisch gegen ihre Macht, die sie vorgeben für euch
erwerben zu müssen!
Wacht darüber, daß eure Herzen nicht leer sind, wenn mit der Leere
eurer Herzen gerechnet wird!
Tut das Unnütze, singt die Lieder, die man aus eurem Mund nicht
erwartet!
Seid unbequem, seid Sand, nicht das Öl im Getriebe der Welt!“
Günter Eich, Träume
Kann jemand dieses (angebliche?) Becher-Zitat bestätigen?
In ihrem halb-biographischen Buch „Unterwegs in fremden Träumen“, in dem sich Ruth Rehmann zentral mit dem 1. Deutschen Schriftstellerkongress 1947 in Berlin beschäftigt, heißt es wörtlich (S. 63):
„‘Erretten wir Deutschland aus der tödlichen Umstrickung, in der der Faschismus es gefangen hält. Alles für Deutschland, das ist das innerste glühende Bekenntnis, das jede unserer Zeilen durchdringt.‘ So spricht Johannes R. Becher, gefühlvoll, pathetisch, schmelzend vor Liebesbereitschaft und Liebesverlangen.“
Angesichts der Vorwürfe, die in jüngster Zeit gegen den AfD-Politiker Björn Höcke erhoben werden, wäre es natürlich von außerordentlicher Brisanz, wenn sich als wahr herausstellen sollte, dass die inkriminierten Worte „Alles für Deutschland“ keineswegs nur von der SA, wie Höcke vorgeworfen wird, sondern auch von dem prominenten KPD-Mitglied und späteren DDR-Kulturminister Johannes R. Becher verwendet worden sind.
In meinem eigenen sehr begrenzten Bestand von Becher-Literatur habe ich das von Rehmann angeführte Zitat nicht verifizieren können.
Ob wohl einer meiner tausenden Leser (grins) mehr weiß?
Der Bankrott von „Intellektuellen“
„Offener Brief an Kanzler Olaf Scholz
29. April 2022
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
wir begrüßen, dass Sie bisher so genau die Risiken bedacht hatten: das Risiko der Ausbreitung des Krieges innerhalb der Ukraine; das Risiko einer Ausweitung auf ganz Europa; ja, das Risiko eines 3. Weltkrieges. Wir hoffen darum, dass Sie sich auf Ihre ursprüngliche Position besinnen und nicht, weder direkt noch indirekt, weitere schwere Waffen an die Ukraine liefern. Wir bitten Sie im Gegenteil dringlich, alles dazu beizutragen, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand kommen kann; zu einem Kompromiss, den beide Seiten akzeptieren können.
Wir teilen das Urteil über die russische Aggression als Bruch der Grundnorm des Völkerrechts. Wir teilen auch die Überzeugung, dass es eine prinzipielle politisch-moralische Pflicht gibt, vor aggressiver Gewalt nicht ohne Gegenwehr zurückzuweichen. Doch alles, was sich daraus ableiten lässt, hat Grenzen in anderen Geboten der politischen Ethik.
Zwei solche Grenzlinien sind nach unserer Überzeugung jetzt erreicht: Erstens das kategorische Verbot, ein manifestes Risiko der Eskalation dieses Krieges zu einem atomaren Konflikt in Kauf zu nehmen. Die Lieferung großer Mengen schwerer Waffen allerdings könnte Deutschland selbst zur Kriegspartei machen. Und ein russischer Gegenschlag könnte so dann den Beistandsfall nach dem NATO-Vertrag und damit die unmittelbare Gefahr eines Weltkriegs auslösen. Die zweite Grenzlinie ist das Maß an Zerstörung und menschlichem Leid unter der ukrainischen Zivilbevölkerung. Selbst der berechtigte Widerstand gegen einen Aggressor steht dazu irgendwann in einem unerträglichen Missverhältnis.
Wir warnen vor einem zweifachen Irrtum: Zum einen, dass die Verantwortung für die Gefahr einer Eskalation zum atomaren Konflikt allein den ursprünglichen Aggressor angehe und nicht auch diejenigen, die ihm sehenden Auges ein Motiv zu einem gegebenenfalls verbrecherischen Handeln liefern. Und zum andern, dass die Entscheidung über die moralische Verantwortbarkeit der weiteren „Kosten“ an Menschenleben unter der ukrainischen Zivilbevölkerung ausschließlich in die Zuständigkeit ihrer Regierung falle. Moralisch verbindliche Normen sind universaler Natur.
Die unter Druck stattfindende eskalierende Aufrüstung könnte der Beginn einer weltweiten Rüstungsspirale mit katastrophalen Konsequenzen sein, nicht zuletzt auch für die globale Gesundheit und den Klimawandel. Es gilt, bei allen Unterschieden, einen weltweiten Frieden anzustreben. Der europäische Ansatz der gemeinsamen Vielfalt ist hierfür ein Vorbild.
Wir sind, sehr verehrter Herr Bundeskanzler, überzeugt, dass gerade der Regierungschef von Deutschland entscheidend zu einer Lösung beitragen kann, die auch vor dem Urteil der Geschichte Bestand hat. Nicht nur mit Blick auf unsere heutige (Wirtschafts)Macht, sondern auch in Anbetracht unserer historischen Verantwortung – und in der Hoffnung auf eine gemeinsame friedliche Zukunft.
Wir hoffen und zählen auf Sie!
Hochachtungsvoll“
Was an diesem Offenen Brief soll „intellektuell“ sein?
Kaum ein einziger Satz in diesem Brief ist geradeaus gedacht, von gedanklicher Schärfe/Genauigkeit, frei von historischen Fehldeutungen, „wohlmeinenden“ Illusionen, Panikmache, Wunschdenken.
Wo anfangen?
Bei der Lobhudelei an die Herrschenden?
„Wir begrüßen, dass Sie bisher so genau die Risiken bedacht hatten“
„Wir hoffen und zählen auf Sie!“
Bei den faktenfreien „Bedrohungsszenarien“?
„Risiko der Ausbreitung des Krieges innerhalb der Ukraine“
geradezu irre: Welche Seite einzig und allein könnte den Krieg „innerhalb der Ukraine“ ausbreiten? Die Ukrainer vielleicht?
„Risiko einer Ausweitung auf ganz Europa“
erneut: wer wohl sollte irgendeinen europäischen Staat zwingen können, in einen Krieg einzutreten?
„ja, das Risiko eines 3. Weltkrieges“
Wo sind die Faktengrundlagen für eine solche Panikmache?
Bei den gutgemeinten Wolkenkuckucksheimen?
„Wir bitten Sie im Gegenteil dringlich, alles dazu beizutragen, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand kommen kann.“
oder, noch irrer:
„Es gilt, bei allen Unterschieden, einen weltweiten Frieden anzustreben.“
irre, wohlgemerkt, natürlich NICHT, weil das Ziel nicht so wünschenswert wäre, aber dummerweise eben doch, weil Wunschdenken mit der Realität so gar nichts zu tun hat, und man dadurch auch nicht zum „Intellektuellen“ wird.
Bei der Herrenmenschenattitüde (schlechte deutsche Tradition), die sich anmaßt, über die Schicksale fremder Völker über deren Köpfe hinweg urteilen/entscheiden zu können?
„zu einem Kompromiss, den beide Seiten akzeptieren können“
wie aber, wenn der Angegriffene keinen „Kompromiss“ mit seinem Angreife eingehen will? Wie eigentlich soll der Kompromiss der Vergewaltigten mit ihrem Vergewaltiger aussehen?
„(der Irrtum), dass die Entscheidung über die moralische Verantwortbarkeit der weiteren „Kosten“ an Menschenleben unter der ukrainischen Zivilbevölkerung ausschließlich in die Zuständigkeit ihrer Regierung falle. Moralisch verbindliche Normen sind universaler Natur.“
in verständliches deutsch übersetzt: Ob die Ukraine sich selbst verteildigen will, fällt in UNSERE „moralische“ Zuständigkeit. – Schlimmste deutsche Hypermoral!
Noch mehr deutsches Auserwähltsein erwünscht?
„Wir sind, sehr verehrter Herr Bundeskanzler, überzeugt, dass gerade der Regierungschef von Deutschland entscheidend zu einer Lösung beitragen kann, die auch vor dem Urteil der Geschichte Bestand hat. Nicht nur mit Blick auf unsere heutige (Wirtschafts)Macht, sondern auch in Anbetracht unserer historischen Verantwortung“
Dazu schließlich eine Prise woker Zeitgeist:
„mit katastrophalen Konsequenzen (sein), nicht zuletzt auch für die globale Gesundheit und den Klimawandel“
Aber nicht minder anti-aufklärerisch, anti-intellektuell das Lügen durch Weglassen:
„Die Lieferung großer Mengen schwerer Waffen allerdings könnte Deutschland selbst zur Kriegspartei machen. Und ein russischer Gegenschlag könnte so dann den Beistandsfall nach dem NATO-Vertrag und damit die unmittelbare Gefahr eines Weltkriegs auslösen.“
„Lieferungen“ von Waffen können ein Land zur Kriegspartei machen? Nach dem geltenden Völkerrecht völliger Unfug. Die Waffenlieferungen der USA an Großbritannien und die Sowjetunion im 2. Weltkrieg haben die USA natürlich NICHT zur Kriegspartei gemacht. Das wurden sie erst durch die deutsche Kriegserklärung.
Und insofern wäre ein phantasierter russischer „Schlag“ gegen Deutschland eben auch kein GEGENschlag, sondern eine einseitige russische Aggression, die allein den NATO-Bündnisfall auslösen könnte.
Die übelste (intellektuelle ebenso wie moralische) Verquastheit aber wahrscheinlich dies:
„ Irrtum: (…), dass die Verantwortung für die Gefahr einer Eskalation zum atomaren Konflikt allein den ursprünglichen Aggressor angehe und nicht auch diejenigen, die ihm sehenden Auges ein Motiv zu einem gegebenenfalls verbrecherischen Handeln liefern.“
Das kennen wir ja nun leider aus anderen ungenießbaren Zusammenhängen:
„Hätte sie sich eben nicht so aufreizend anziehen sollen, wäre sie auch nicht vergewaltigt worden!“
„Hätten die Zeichner von Charlie Hebdo eben nicht derart provozierend von ihrem Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit Gebrauch gemacht, wären sie auch nicht niedergemetzelt worden.“
usw. usf.
So geht intellektuelle Bankrotterklärung in Deutschland 2022
Masken
Die Klarsicht Ernst Jüngers (1951 !)
„Man kann auch sagen, dass der Mensch (im Walde) schläft. Im Augenblick, in dem er erwachend seine Macht erkennt, ist die Ordnung wiederhergestellt. Der höhere Rhythmus der Geschichte kann überhaupt dahin gedeutet werden, daß der Mensch sich periodisch wiederentdeckt. Immer sind Mächte, die ihn maskieren wollen, bald totemistische, bald magische, bald technische. Dann wächst die Starre und mit ihr die Furcht. Die Künste versteinern, das Dogma wird absolut. Doch seit den frühesten Zeiten wiederholt sich das Schauspiel, daß der Mensch die Maske abnimmt, und dem folgt Heiterkeit, wie sie der Abglanz der Freiheit ist.“
Ernst Jünger, Der Waldgang, Klett-Cotta (6) 2021
Dünnbrettbohrer
Vor zwei Tagen, am 3. März 2022, befragt Christoph Paul Hartmann von „katholisch.de“ im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine den Tübinger Moraltheologen Franz-Josef Bormann, der auch Mitglied im „Deutschen Ethikrat“ ist, nach der Antwort von Christen auch auf die Frage vom Tyrannenmord.
Hier soll NICHT die Frage nach der Rechtfertigung des Tyrannenmords in der Gegenwart systematisch analysiert werden. Es geht mir hier NUR um den Nachweis, wie sehr die katholische Moraltheologie und auch der Deutsche Ethikrat, hier vertreten durch Herrn Bormann, zur zeitgeistigen Dünnbrettbohrerei verkommen ist.
Unter dem Untertitel „Tyrannenmord ethisch keine tragbare Vorstellung“ gibt Bormann auf die Frage “In der Antike gab es das Konzept des Tyrannenmords. Kann es gerechtfertigtes Mittel sein, Putin einfach zu töten, damit es nicht noch mehr Opfer gibt?“
folgende Antwort:
„Damit wäre ich sehr vorsichtig. Wenn wir jetzt anfangen würden, alle unliebsamen Staatschefs dieser Welt mit Verweis auf den Tyrannenmord aus dem Weg zu räumen, wäre das sicher nicht die richtige Lösung. Man darf die Gesellschaftsordnung eines antiken Stadtstaates nicht einfach so auf moderne Großimperien anwenden. Die antike Grundidee geht davon aus, dass nach einem Tyrannenmord aus den Kreisen der demokratischen Gremien neue, gerechtfertigte Regierende heranwachsen. Fatal ist etwa bei Putin, dass er in den vergangenen Jahren alles daran gesetzt hat, eine vitale Opposition zu zerstören. Dieses Nachrücken demokratischer Kräfte wäre also nicht möglich, weil es diese nicht in ausreichendem Umfang gibt, sondern das totalitäre System unter den russischen Eliten eine breite Basis hat. Zahlreiche Oligarchen profitieren vom Putin-Regime. Diese Eliten würden durch eine Ermordung Putins nicht einfach verschwinden. Man darf dieses totalitäre Regime also nicht unterschätzen. Die jetzige Situation also mit einem Tyrannenmord bereinigen zu wollen, halte ich für keine tragbare Vorstellung.“ (Hervorhebung von mir, M.P.)
Und nun mache man einfach einmal folgendes Experiment und beziehe die hervorgehobenen Sätze auf das Deutschland von 1944: „Fatal ist etwa bei Hitler, dass er in den vergangenen Jahren alles daran gesetzt hat, eine vitale Opposition zu zerstören. Dieses Nachrücken demokratischer Kräfte wäre also nicht möglich, weil es diese nicht in ausreichendem Umfang gibt, sondern das totalitäre System unter den deutschen Eliten eine breite Basis hat. Zahlreiche Mächtige profitieren vom Hitler-Regime. Diese Eliten würden durch eine Ermordung Hitlers nicht einfach verschwinden. Man darf dieses totalitäre Regime also nicht unterschätzen.“
Sorry, Herr Bormann. Offenkundig ungenügend.
Man vergleiche nur einmal einige wenige Sätze aus der Gedenkrede von Prof. Dr. Carlo Schmid am 20. Juli 1958 im Bendlerblock in Berlin:
„Aber schließlich hat doch bis in die Theologie hinein das Wissen um das Recht des Menschen gesiegt, sich mit jedem Mittel von denen zu befreien, die es ihm unmöglich machen, nach seiner Bestimmung zu leben – mit allen Mitteln das Joch derer abzuschütteln, die den Menschen zum seelenlosen Objekt ihrer verbrecherischen Willkür degradieren und ihn zwingen, zum Komplizen ihrer Unmenschlichkeit zu werden. …
Der Tyrannenmord ist kein Mord im Sinne des fünften Gebotes und der Sittenlehre. Weder der Dekalog noch das Sittengesetz verbieten uns, den zu vernichten, der uns mit gegenwärtiger Gefahr für Leib und Leben bedroht. … Wenn es keinen anderen Weg gibt, sich aus solcher Not zu befreien, dann ist es sittlich erlaubt, – ja, geboten – den zu töten, der uns, der unser ganzes Volk in den Stand der Unmenschlichkeit zu versetzen droht. … “ (Hervorhebungen von mir, M.P.)
Vielleicht kann ich demnächst die Konsequenzen des Schmid’schen Denkens für die Gegenwart des Putsches gegen Freiheit, Leben und Grundrechte in Deutschland durch alle 3 Gewalten (Parlament, Regierung, Judikative) einmal ausformulieren.
Den Überfall auf die Ukraine
kommentiert James Thurber 1939 (!)
in seiner „Fabel“ „The Birds and the Foxes“:
„Once upon a time there was a bird sanctuary in which hundreds of Baltimore orioles lived together happily. The refuge consisted of a forest entirely surrounded by a high wire fence. When it was put up, a pack of foxes who lived nearby protested that it was an arbitrary and unnatural boundary. However, they did nothing about it at the time because they were interested in civilizing the geese and ducks on the neighbouring farms. When all the geese and ducks had been civilized, and there was nothing left to eat, the foxes once more turned their attention to the bird sanctuary. Their leader announced that there had once been foxes in the sanctuary but that they had been driven out. He proclaimed that Baltimore orioles belonged in Baltimore. He said, furthermore, that the orioles in the sanctuary were a continuous menace to the peace of the world. The other animals cautioned the foxes not to disturb the birds in their sanctuary.
So the foxes attacked the sanctuary one night and tore down the fence that surrounded it. The orioles rushed out and were instantly killed and eaten by the foxes.
The next day, the leader of the foxes, a fox from whom God was receiving daily guidance, got upon the rostrum and addressed the other foxes. His message was simple and sublime. ‘You see before you,’ he said, ‘another Lincoln. We have liberated all those birds!’”
Historische Belehrung und moralische Rückenstärkung ohne praktische Wirkung – Zum „Widerstandsrecht“ des Art 20(4) GG
(„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“)
Als in den 60er Jahren Notstandsgesetze verabschiedet wurden, wurde vielfach die Befürchtung geäußert, damit könnte erneut die Errichtung einer Diktatur „auf legalem Wege“ ermöglicht werden.
Das hatte sich schon einmal im „Dritten Reich“ als fatal für den Widerstand erwiesen, der, wie wir heute wissen, für zu lange Zeit bei zu vielen Menschen von schließlich handlungsunfähig machenden Zweifeln geprägt war, inwiefern solch ein Widerstand gegen eine „legal“ an die Macht gekommene Führung, der man sich durch einen Eid unterworfen hatte, überhaupt moralisch zulässig sei.
Insofern ist der Art 20(4) GG nur die Festschreibung einer der Lehren aus der deutschen Geschichte, nämlich, dass fundamentale moralische Prinzipien selbst gegen die vermeintliche „Legalität“ von Unrechtsregimes gültig sind und bleiben und höher stehen als die Gesetze und Vorschriften eines Unrechtsregimes.
Gleichzeitig ergibt sich daraus jedoch auch die Einsicht, dass es sich bei diesem sog. „Widerstandsrecht“ selbstverständlich NICHT um ein einklagbares Recht des einzelnen vor den Gerichten eines zukünftig etwa zu befürchtenden Unrechtsregimes handeln kann.
Und dass sich die Vorschrift des Art. 20(4) tatsächlich auf die Errichtung einer Diktatur durch die entscheidenden politischen und gesellschaftlichen Kräfte eines Staates bezieht, erhellt besonders aus der Formulierung „wenn andere Abhilfe nicht möglich ist“.
Sollten seltsamerweise bei dem Versuch der Errichtung einer Diktatur noch einzelne Kräfte eines Rechtsstaates funktionsfähig sein, etwa eine freie Presse, freie Gewerkschaften, die Gerichtsbarkeit, wäre ja dann in jedem Fall „andere Abhilfe möglich“.
Kurz: Der Art. 20(4) gilt nur für den Fall, dass praktisch alle Instanzen des demokratischen Rechtsstaates ausgefallen bzw. Teil der Bestrebungen geworden sind „diese Ordnung zu beseitigen“.
Insofern ist natürlich auch die Formulierung „gegen jeden“ leicht irreführend. Es wird nicht darum gehen, dass irgendein einzelner in einem im übrigen funktionierenden demokratischen Staat verfassungsfeindliche Absichten hegt, sondern es liegt der Vorschrift die Annahme zugrunde, dass praktisch ALLE gesellschaftlichen Kräfte gemeinsam an der Abschaffung „dieser Ordnung“ beteiligt sind.
Denn nur für den Fall einer solchen möglichen zukünftigen Diktatur macht der Art. 20(4) eine MORALISCHE, naturrechtliche Aussage:
Es ist MORALISCH in Ordnung, einer solchen Diktatur Widerstand zu leisten.
EINKLAGEN können wird man ein solches „Widerstandsrecht“ vor den Gerichten der Diktatur selbstverständlich NICHT.
Jeder einzelne (Deutsche) erhält somit durch den Art. 20(4) eine moralische Hilfestellung für die Entscheidung, die er letztendlich ganz für sich allein treffen muss – auch und gerade im Wissen um die große Gefahr, in die er sich damit gegenüber der Diktatur begibt.
Die Entscheidung für den Widerstand gegen eine Diktatur unter Inkaufnahme großer persönlicher Gefahr wird dem einzelnen NICHT abgenommen. Es wird lediglich die Richtschnur von Moral und Gewissen gestärkt.
Für die ganz konkrete Gegenwart (des Februar 2022 in Deutschland) bedeutet das:
Wer immer zu dem Ergebnis kommt, dass aktuell alle relevanten politischen Kräfte und Institutionen, d.h. Parlamente, Regierungen, Parteien, die exekutive Gewalt, v.a. die Polizei, ggf. auch das Militär,
dazu die Gerichtsbarkeit, v.a. das Bundesverfassungsgericht, alle relevanten Medien sowie große gesellschaftliche Organisationen wie Kirchen und Gewerkschaften, „diese Ordnung“, d.h. insbesondere die Garantien der Art. 1 und 20 GG faktisch beseitigt haben, muss nun in eine Abwägung eintreten, ob er/sie dagegen Widerstand leisten will (eine „Pflicht zum Widerstand“ gibt es selbstverständlich nicht).
Diese Entscheidung muss sorgfältig bedacht, ihre Konsequenzen gründlich abgewogen werden. Sie wird auf keinen Fall „leicht“ bzw. folgenlos sein. Im Falle man sich tatsächlich entschließt, Widerstand zu leisten, wird man selbstverständlich auf die geballte (!) juristische, finanzielle und auch gewaltsame (!) Macht der Organe der aktuellen Diktatur treffen.
Man wird in diesem Fall die Gesamtheit der eigenen Person gegen die Macht der Diktatur einsetzen.
Und der Art. 20(4) GG wird lediglich eine moralische Rückenstärkung für diese eigene, individuelle Entscheidung bedeuten. (Einen praktischen Nutzen wird man daraus vielleicht und höchstens in dem Fall ziehen können, dass die Überwindung der herrschenden Diktatur tatsächlich gelingt. Frühestens dann wird man vor einer erneuerten Gerichtsbarkeit eventuell Ausgleich für das im Widerstand erlittene Unrecht erfahren können.)
“Non-violent Totalitarianism”
Aus dem letzten Kapitel „What Can Be Done?“ von Aldous Huxleys „Brave New World Revisited” aus dem Jahr 1958 !
“The best of constitutions and preventive laws will be powerless against the steadily increasing pressures of overpopulation and of the over-organization imposed by growing numbers and advancing technology. The constitutions will not be abrogated and the good laws will remain on the statue book; but these liberal forms will merely serve to mask and adorn a profoundly illiberal substance. …
The democracies will change their nature; the quaint old forms – elections, parliaments, Supreme Courts and all the rest – will remain. The underlying substance will be a new kind of non-violent totalitarianism. All the traditional names, all the hallowed slogans will remain exactly what they were in the good old days. Democracy and freedom will be the theme of every broadcast and editorial – but democracy and freedom in a strictly Pickwickian sense. Meanwhile the ruling oligarchy and its highly trained élite of soldiers, policemen, thought-manufacturers and mind-manipulators will quietly run the show as they see fit. …
And yet, …, the disease grows steadily worse. We know that it is unsafe to allow power to be concentrated in the hands of a ruling oligarchy; nevertheless power is in fact being concentrated in fewer and fewer hands … more and more of every nation’s affairs are managed by the bureaucrats of Big Government and Big Business. …
Do we really wish to act upon our knowledge? Does a majority of the populations think it worth while to take a good deal of trouble, in order to halt and, if possible, reverse the current drift towards totalitarian control over everything? In the United States – … – recent public opinion polls have revealed that an actual majority of young people in their teens, the voters of tomorrow, have no faith in democratic institutions, see no objection to the censorship of unpopular ideas, do not believe that government of the people by the people is possible, and would be perfectly content, if they can continue to live in the style to which the boom has accustomed them, to be ruled, from above, by an oligarchy of assorted experts. … If the bread is supplied regularly and copiously three times a day, many of them will be perfectly content to live by bread alone – or at least by bread and circuses alone. ‘In the end’, says the Grand Inquisitor in Dostoevsky’s parable, ‘in the end they will lay their freedom at our feet and say to us, “Make us your slaves, but feed us.”’ …
Under a scientific dictator education will really work – with the result that most men and women will grow up to love their servitude and will never dream of revolution. There seems to be no good reason why a thoroughly scientific dictatorship should ever be overthrown. …
But some of us still believe that, without freedom, human beings cannot become fully human and that freedom is therefore supremely valuable. Perhaps the forces that now menace freedom are too strong to be resisted for very long. It is still our duty to do whatever we can to resist them.”
Seit dem 20. Januar 2022 ist es „nach zwölf“.
Der Beschluß des österreichischen Parlaments, einen Impfzwang einzuführen, hat den letzten vielleicht noch verbliebenen Schleier von der Wirklichkeit weggezogen.
Er stellt das offene Eingeständnis der ersten „westlichen“ Regierung dar, dass es bei den sog. „Corona-Maßnahmen“ NIEMALS um die Gesundheit ging, NIEMALS um den Schutz von Menschen, schon gar nicht „vulnerablen Gruppen“.
Von Anfang an – und dieser Anfang liegt mindestens zwanzig Jahre zurück – ging und geht es einer winzigen, geld- und machtgierigen Minderheit ohne die mindeste demokratische Legitimation um etwas ganz anders:
die vollständige Transformation der von ihnen beherrschbaren westlichen Welt(wirtschaft) und die dazu erforderliche totale Unterwerfung ALLER Menschen in dieser Welt unter ein digitalisiertes Kontrollsystem, das sie alle in jeglicher Hinsicht zu atomisiertem „Eigentum“ dieser Tyrannen macht. Praktisch alle Grund- und Menschenrechte werden den Menschen entzogen, zentral: Bewegungsfreiheit, (Verfügung über) Eigentum, Meinungsfreiheit, körperliche Unversehrtheit.
Alle diese „Rechte“ werden in Zukunft nur noch nach Gutdünken der Tyrannen und bei nachweisbar vollkommenem Gehorsam entweder „gewährt“ oder verweigert.
Am „chinesischen Modell“ können wir unsere Zukunft studieren.
Die Schwab und Gates (von Ursula von der Leyen schon mal vorauseilend als „leader“ angerufen, als „Führer“ also) haben spätestens in der Bankenkrise 2008 erkannt, dass ihr eigenes Überleben und das einer Handvoll weiterer Milliardäre einen totalen Umbau des westlichen Wirtschafts- und Politikmodells in einen Zwangs-Kapitalismus samt endgültiger Abschaffung wirksamer demokratischer Mitwirkungsmöglichkeiten durch die Bevölkerung erfordert.
Seit damals haben sie die finanziellen und personellen Grundlagen für den endgültigen Putsch geschaffen. Die notwendigen Organisationen wurden korrumpiert und gekauft – allen voran die WHO und andere sog. „NGO“s – und mit ebenfalls korrumpierten Gefolgsleuten besetzt. Hand in Hand damit ging eine gezielte „Personalpolitik“ („Global Young Leaders“), die die eigenen willigen (gekauften) Gefolgsleute im Laufe von knapp zwanzig Jahren an alle nur denkbaren entscheidungsrelevanten Positionen setzte, nicht zuletzt in den politischen Parteien, Parlamenten, Regierungen. Ebenso gekauft bzw. korrumpiert wurden alle wesentlichen, einflussreichen Medien in der westlichen Welt samt einem Großteil der sog. „Wissenschaft“.
Ideologisch fügte es sich „glücklich“, dass die eigenen Vorstellungen der künftigen Diktatur ganz viele Schnittstellen mit allerlei „grünen“ und „woken“ utopischen Zwangsbeglückungsvorstellungen aufwiesen. Nicht zuletzt rühren aus diesen Interessenübereinstimmungen alle Beschlüsse und Maßnahmen im gesellschaftlichen Bereich der Atomisierung der Massen unter dem Deckmantel der Gleichheit, die Auflösung aller im Wege stehender die Menschen verbindender Strukturen wie Geschlecht, Familie, Religion, Heimat, Nation. Daher also auch Massenmigration und Großer (Zwangs-)Austausch und die Umwandlung von Völkern in Massen vereinzelter Termiten, die abhängig nur noch an den Transferleistungen der Herrschenden hängen, die jederzeit beliebig gekürzt oder gänzlich entzogen werden können.
Der erste Versuch der Errichtung dieser Zwangsherrschaft wurde mit der sog. „Schweinegrippe“ unternommen. Er kam jedoch zu früh. Es gab noch zu viele kritische Stimmen, die nicht vorher mundtot gemacht worden waren, und er scheiterte also.
Aber die Herrscher in spe lernten gründlich daraus.
Die Anstrengungen zur Infiltration aller entscheidungsrelevanten Einrichtungen nahmen richtig Fahrt auf und der nächste beabsichtigte Putschversuch sollte nun auf keinen Fall mehr scheitern. Er wurde mit aller nur denkbaren Akribie in hochkarätig besetzen „Planspielen“ bis ins Detail vorbereitet. Priorität gewann allmählich die Erkenntnis, dass vor allem ANGST eine zentrale Rolle würde spielen müssen für die Durchsetzung der totalen Herrschaft unter dem Deckmantel der „Gesundheit“. Der Verbreitung und Aufrechterhaltung dieser Angst wurde höchstes Augenmerk geschenkt, alle Instanzen, die daran beteiligt werden mussten, an erster Stelle die Medien, aber auch die korrumpierte Wissenschaft und Politiker, wurden nunmehr gründlich „eingenordet“.
Und so folgt nun auch ganz „logisch“ die gegenwärtige sog. „Corona-Krise“ den Planspiel-Vorgaben bis ins Detail.
Das nächste Virus, das daherkam, ein Corona-Virus, wie sie die Menschheit schon einige Male zuvor gesehen hatte, wurde das DIE GELEGENHEIT (Klaus Schwab) erkannt und ergriffen.
Bemerkenswert übrigens, dass ganz am Anfang, als man das erste Mal von dem neuen Virus zu hören bekam, noch nicht ALLE, die beteiligt werden mussten, von den wirklich Herrschenden auf Linie gebracht worden waren. Dazu zählten auch die „Regierenden“ in Berlin, die zunächst nach dem bei ihnen bisher so beliebten Muster verfahren waren, jedwede abweichende Meinung, auch wenn sie jetzt von einem neuen Virus zu berichten wusste, als „rechts“, „populistisch“ und „Nazi“ zu diskriminieren zu versuchen. Offenbar mussten ihnen von den Schwab/Gates und Co. erst einmal gehörig die Leviten gelesen werden, damit sie dann schleunigst auf das nunmehr angesagte „Narrativ“ umschwenkten – ohne rot zu werden, natürlich.
Panik in nie zuvor gekanntem Ausmaß wurde nun gezielt erzeugt, verstärkt, verlängert.
Praktischerweise hatte man (WHO!) kurz zuvor die Definition dessen, was eine „Pandemie“ ist, so geändert, dass es nun gar nicht mehr weltweit hoher Opferzahlen bedurfte, um eine solche Pandemie also auszurufen. Nach zuvor jahrzehntelang gültigen Maßstäben gibt es bis zum heutigen Tage überhaupt keine Pandemie.
Schleunigst wurden nun auch die Instrumente der Tyrannei hervorgeholt und ausprobiert/angewendet: Reglementierung des ganzen Landes, Stornierung großer Teile der Wirtschaft, Entzug wesentlicher Grund- und Freiheitsrechte.
Und – sowohl für den finanziellen Gewinn wie für die geplante digitale Totalüberwachung entscheidend – von Anfang an wurde die einzige, „alternativlose“ „Lösung“ schon offen propagiert:
Eine „Impfung“ sollte es sein, die erstens keine war/ist, weil die genmanipulierenden neuen Verfahren noch niemals zuvor für Menschen zugelassen worden waren und zweitens keine auch nur annährend ausreichende, für alle Impfstoffe der Vergangenheit bisher vorgeschriebene Testung und Erprobung jemals stattgefunden hatte.
Und: DIE GANZE MENSCHHEIT, so kündigte es in seinem Größenwahn Bill Gates an, sollte nun „geimpft“ werden.
Wer die Ohren aufmachte, konnte und musste schon hier erkennen, was „im Busche“ war: Die „Pandemie“ sollte keineswegs enden, wenn eines Tages das Virus ungefährlich geworden sein würde. Nein:
„Geimpft“ mussten erst ALLE werden. Anders würde es die Grundrechte nie wieder zurückgeben.
Der Impfzwang war hiermit schon angekündigt.
Und, logisch: All das musste natürlich lückenlos überwacht werden. Am besten zentral und elektronisch. Also musste eine „Gesundheits-“
App her, von der zugleich wunderbarerweise erkennbar wurde, wozu sie in Zukunft noch zusätzlich anwendbar sein würde: Gesundheitspass, Personalausweis, Reisepass, Bargeldkontrolle, Social-Credit- und Grundrechtepass. Diktatur im 21. Jahrhundert perfekt.
Und es schien alles glattzugehen. Von der erzeugten Panik hinlänglich beeindruckt schienen sich die Menschen zu fügen.
Dabei darf selbstverständlich die mitentscheidende Rolle der Medien auf keinen Fall vergessen werden. Personell waren sie längst „auf Vordermann“ gebracht. Finanziell waren sie durch Zwangsgebühren und Steuergelder staatsabhängig gemacht worden – nun konnten sich die schlimmsten Gehirnwäsche-Fantasien einzelner ohne jede Beschränkung austoben.
Jegliche kritische Stimme – auch hierin wortgetrau den Planspiel-Vorgaben folgend – wurde diskriminiert, ausgeschlossen, schließlich auch persönlich verfolgt, ökonomisch vernichtet.
Analog das überwiegende Verhalten der Justiz, der sog. 3. Gewalt:
Interessegeleitete Besetzung höchster Richterposten und Sanktionierung abhängiger nachgeordneter Richter sorgten praktisch für den Totalausfall dieser einmal als Korrektiv gedachten Gewalt.
Alles schien somit plan(spiel)gemäß zu laufen, der Umbau der Weltordnung lief gleichzeitig parallel ungehindert weiter (EU-Machtmißbrauch, Masseneinwanderung etc.)
Dummerweise spielte dann irgendwann zum einen das Virus nicht mit. Folgevarianten tauchten auf (wie immer in der Vergangenheit auch), die von Mal zu Mal weniger gefährlich wurden.
„Gesundheits-“Fakten ließen sich nicht mehr völlig unter der Decke halten, zum guten Teil, weil die Menschen die Wirklichkeit ja immer noch mit ihren eigenen Augen wahrnahmen:
Die Opferzahlen durch die Viruskrankheit waren nie so hoch, wie anfangs angedroht.
Die Tests erwiesen sich überwiegend als Humbug.
Die tatsächlichen Erkrankungen standen in keinem erkennbaren Zusammenhang mit den sog. „Inzidenzen“.
Die Belegungszahlen von tatsächlichen CoVID-Erkrankten in den Krankenhäusern fielen.
Dazu kam: Die gehypeten „Impfungen“ hielten im besten Falle nicht, was sie versprachen. Sie machten nicht immun. Sie sorgten nicht dafür, dass man nicht übertragen konnte. Sie mussten in immer kürzeren Abständen wiederholt werden, „aufgefrischt“, „geboostert“ etc.
Schlimmer noch: Die Impfschäden stiegen auf geradezu katastrophale Höhe (und wurden selbst dabei noch dramatisch untererfasst und offiziell verschwiegen). Bei keinem Impfstoff oder keinem Medikament jemals zuvor waren solche Opferzahlen akzeptiert worden. Sie wurden schleunigst aus dem Verkehr gezogen.
Erneut (wie schon nach Vogel- und Schweinegrippe) hätte die „Pandemie“ spätestens jetzt abgesagt werden müssen. Der Versuch der neuerlichen totalen Kontrolle auf dem Wege über die „Gesundheit“ stand ein zweites Mal kurz vor dem Scheitern.
Aber diesmal wollten die künftigen Weltenherrscher nicht so schnell aufgeben. Sie sahen sich schon im Besitz aller Macht- und Gewaltmittel, die zur Durchsetzung ihrer Herrschaft erforderlich waren.
Also wurde nicht abgesagt, sondern die Maßnahmen zur Durchsetzung der neuen totalitären Herrschaft wurden VERSCHÄRFT – nunmehr GEGEN jegliches „Gesundheits“-Argument, dafür aber mit vermehrter Gewalt.
Die Zahl der zu „impfenden“ wurde von Woche zu Woche künstlich erhöht. Die Gültigkeit vorheriger „Impfungen“ wurde willkürlich immer weiter verkürzt, das Impf-ABO angekündigt.
Zum groteskesten mit gehört der Umstand, dass die „Gültigkeit von Immunität“ durch Genesung von der Erkrankung – in der Vergangenheit eigentlich der zu wünschende Traum-Zustand – willkürlich und VÖLLIG OHNE JEDE EVIDENZ auf mittlerweile 3 Monate !!! verkürzt wurde – mit dem einzigen gewünschten Ergebnis, dass damit die Zahl derer, die als „ungeimpft“ gelten, schlagartig wieder dramatisch erhöht werden konnte.
Der Druck auf die „Ungeimpften“, zu denen ja auch immer wieder Millionen hinzukamen, deren vorherigen „Impfungen“ ihre Gültigkeit verloren, wurde bedrohlich und schikanös verschärft.
„Geimpfte“ durften mit einem tagesaktuellen Test die meisten Orte betreten, „Ungeimpfte“ mit dem gleichen Test nicht.
Für Gesundheitspersonal wurde bereits ein Impfzwang beschlossen, dessen reale negative Auswirkungen auf unser Gesundheitssystem alles in den Schatten stellen dürften, was an bedrohlichem durch die CoVID-Erkrankung jemals an die Wand gemalt worden war.
Und auch die Gewaltmaßnahmen zur Unterdrückung von Meinungsfreiheit und Kritik werden immer größenwahnsinniger, brutaler, aber auch (na und, wenn schon?) immer sichtbarer.
In den Polizeikräften toben brutale Schläger an wehrlosen unbewaffneten, ganz häufig älteren Zivilisten ungehindert ihre Aggressionen aus.
Demonstrationen, und inzwischen schon „stumme“ „Spanziergänge“ werden voller Willkür verboten, unbeteiligte, etwa einkaufende Passanten von wildgewordenen Ordnungshütern eingekesselt.
Die Justiz unter nimmt – NICHTS.
ALLES EGAL.
SEIT GESTERN IST DIE KATZE AUS DEM SACK.
Österreich soll offenbar nach den Plänen der zukünftigen Tyrannen den Vorreiter spielen:
Der Impfzwang und die totale Kontrolle der Gesamtbevölkerung sind das EINZIGE, worum es jetzt noch geht (und von Anfang an ging).
Und so ist die Frage mit Stand von heute (21.01.22) offen:
Wird die Errichtung der Tyrannei diesmal gelingen?
Oder, wenn nicht: Wie sollte/könnte sie noch verhindert werden?
Ich habe mich jedenfalls von meinen letzten Illusionen verabschiedet.
Die jetzt „regierenden“, hörig längst den wahren Tyrannen/Strippenziehern im Hintergrund sind Fakten, Argumenten, friedlichen Demonstrationen und Protesten nicht mehr zugänglich.
Sie handeln endgültig nach der Einsicht von Macbeth, als dem der Geist des ermordeten Banquo erscheint: „I am in blood / Stepp’d in so far that, should I wade no more, / Returning were as tedious as go o’er“
(Ich bin einmal so tief in Blut gestiegen, / Dass, wollt ich nun im Waten stillstehn, / Rückkehr so schwierig wär, als durchzugehn.)
Wohlgemerkt:
Ich wünsche mir Gewalt nicht, auch nicht sog. „revolutionäre“ Gewalt. Sie wird unvorhersehbare Opfer fordern.
Aber heute bin ich mir sicher (so sicher man sich einer zukünftigen Entwicklung überhaupt jemals nur sein kann):
Ohne Gewalt wird unsere Freiheit diesmal nicht wiederzuerlangen sein. Und verantwortlich sind dafür allein die Herrschenden, die sie uns anders nicht „zurückgeben“ werden.
(Und das schreibt ein 73jähriger, sein Leben lang dem deutschen Staat in Loyalität dienender älterer Mann, der sich den jetzt stattfindenden Übergang in eine totalitäre Tyrannei zu seinen Lebzeiten NIE hätte vorstellen können.)
Mehr als sonst bin ich im übrigen für Hinweise zu Korrekturen/Ergänzungen etc. dankbar und will sie gerne berücksichtigen.
gibt es doch 